Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Verkaufsbedingungen für den Online-Shop der novero International GmbH
§1 Allgemeines − Geltungsbereich
Die nachfolgenden Verkaufsbedingungen gelten für den Verkauf aller Waren, die in unserem Online-Shop angeboten werden. Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen in unserem Online-Shop ist die novero International GmbH.
Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos annehmen und/oder ausführen.
§2 Vertragsschluss
Die Darstellung unseres Sortiments im Online-Shop stellt kein Vertragsangebot im Rechtssinne dar, sondern eine Einladung zum Angebot. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Unverzüglich danach erhält der Kunde eine E-mail, die den Eingang seiner Bestellung bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Kundenangebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die bestellte Ware an den Kunden versenden und den Versand mit einer weiteren E-mail an den Kunden bestätigen.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir richtig und rechtzeitig durch unsere Zulieferer beliefert werden; dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass wir mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben.
Der Vertragsschluss erfolgt außerdem unter dem Vorbehalt, dass der Kunde Waren im haushaltsüblichen Umfang bestellt. Der haushaltsübliche Umfang ist überschritten bei Bestellungen pro Kunde pro Monat von mehr als 9 (neun) Stück je angebotener Ware oder bei Bestellungen pro Kunde pro Monat, die insgesamt den Betrag von 2.000,00 Euro netto (ohne Berücksichtigung der gesetzlichen Mehrwertsteuer) überschreiten. Den haushaltsüblichen Umfang überschreitende Bestellungen können nur über uns direkt (also nicht online) abgewickelt werden.
§3 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht: Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (d.h. eine natürlich Person, welche die Ware zu einem Zweck kauft, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), kann der Kunde die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
novero international GmbH
Wareneingang
Meesmannstr. 103
44807 Bochum
GERMANY
Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung − wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre − zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 (dreißig) Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Eine Rückgabe scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Sollte der Lieferung keine unserer Rücksendepaketmarken beiliegen, bitten wir, diese über die im Online-Shop in der Rubrik "novero service" angegebene Telefonnummer oder über die E-Mailadresse
webshop@novero.com
abzufordern. Die Verwendung einer Rücksendepaketmarke von uns ist nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts.
§4 Preise und Versandkosten
Die Preise für unsere Waren ergeben sich aus den jeweils am Tag der Bestellung in unserem Online-Shop angegebenen Preisen. Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Zusätzlich zum Kaufpreis fallen die in unserem Online-Shop jeweils am Tag der Bestellung angegebenen Versandkosten an. Im Fall einer wirksamen Rückgabe gemäß § 3 werden dem Kunden Kaufpreis und Versandkosten erstattet.
Der Kunde kann in unserem Online-Shop per Vorkasse, per Nachnahme oder über PayPal bezahlen.
Im Fall des Zahlungsverzugs können wir von Kunden, die Verbraucher sind, Verzugszinsen in Höhe von 5 (fünf) Prozentpunkten, und von Kunden, die Unternehmer sind, in Höhe von 8 (acht) Prozentpunkten, jeweils über dem geltenden Basiszinssatz, verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§5 Lieferung
Die Lieferfrist bei am Lager vorrätiger Ware beträgt 2 bis 5 (zwei bis fünf) Werktage ab Zahlungseingang. Bei nicht am Lager vorrätiger Ware kann es zu längeren Wartezeiten kommen. Für diesen Fall behalten wir uns eine Nachlieferungsfrist von 3 (drei) Kalenderwochen ab Zahlungseingang vor. Der Kunde erhält über den Versand eine Versandbestätigung per E-Mail.
Dem Kunden zumutbare Teillieferungen bleiben vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten tragen wir.
§6 Gefahrübergang
Die Gefahr der verzögerten Lieferung geht mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Lieferung bestimmte Person auf den Kunden über. Ist der Kunde kein Verbraucher, gilt das Gleiche für die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Ware sowie die Preisgefahr.
§7 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum vollständigen Eingang des Kaufpreises und der Versandkosten für die jeweilige Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt dieser Vorbehalt bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindlichkeit mit dem jeweiligen Unternehmer.
Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) des Vergütungsanspruchs ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und keinen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Dritten die Abtretung mitteilt.
Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware nicht erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, uns jede Pfändung, Beschädigung oder jedes Abhandenkommen der Ware unverzüglich anzuzeigen.
§8 Gewährleistung
Wir leisten für Mängel der Ware nach Wahl des Kunden Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware (sogenannte Nacherfüllung). Vor der Geltendmachung anderer Mängelansprüche ist uns hierzu angemessene Gelegenheit und Zeit zu geben. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware von der vereinbarten Beschaffenheit nur unerheblich abweicht oder die vertragsgemäße bzw. gewöhnliche Verwendung der Ware nur unerheblich beeinträchtigt ist. Ist der Kunde Unternehmer, bestehen in diesen Fällen auch im übrigen keine Mängelansprüche. Materialveränderungen, die altersbedingt sind oder aufgrund von Umweltbedingungen eintreten, stellen keinen Mangel dar. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche insoweit ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Ist der Kunde Kaufmann, gelten die Regelungen des § 377 HGB. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Mängelansprüche − vorbehaltlich der Regelung in Absatz 5 Satz 3 und in Absatz 6 − in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Mängelansprüche − vorbehaltlich der Regelung im folgenden Satz und in Absatz 6 − in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels bleiben durch die vorstehenden Regelungen unberührt und verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen; für solche Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche gelten die Regelungen in § 9 dieser Verkaufsbedingungen. Die vorstehenden Einschränkungen der Gewährleistungspflicht gelten nicht in Fällen, in denen wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen oder Mängel arglistig verschwiegen haben.
§9 Haftung
Wir haften dem Kunden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter Kardinalpflichten) auf Aufwendungs- und Schadensersatz (im Folgenden in § 9 gemeinsam "Schadensersatz"). Soweit die Verletzung der Kardinalpflicht nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden führte, sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Wir haften dem Kunden außerdem nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit; für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei übernahme einer Garantie sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung, jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
Im übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz gegen uns − gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus 311 a BGB oder aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Soweit nach den vorstehenden Regelungen unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Eine änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.
§10 Sonstiges
Der Kunde kann ihm gegenüber uns zustehende Ansprüche nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abtreten. § 354 a HGB bleibt unberührt. Wir werden personenbezogene Daten des Kunden zum Zweck der Abwicklung der Bestellung erheben, speichern und automatisch verarbeiten. Das Weitere hierzu ist in unserer Datenschutzerklärung geregelt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung Düsseldorf, Bundesrepublik Deutschland. Wir sind berechtigt, den Kunden wahlweise an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
§1 Allgemeines − Geltungsbereich
Die nachfolgenden Verkaufsbedingungen gelten für den Verkauf aller Waren, die in unserem Online-Shop angeboten werden. Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen in unserem Online-Shop ist die novero International GmbH.
Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Bestellung des Kunden vorbehaltlos annehmen und/oder ausführen.
§2 Vertragsschluss
Die Darstellung unseres Sortiments im Online-Shop stellt kein Vertragsangebot im Rechtssinne dar, sondern eine Einladung zum Angebot. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Unverzüglich danach erhält der Kunde eine E-mail, die den Eingang seiner Bestellung bestätigt und die Einzelheiten der Bestellung aufführt. Diese Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Kundenangebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir die bestellte Ware an den Kunden versenden und den Versand mit einer weiteren E-mail an den Kunden bestätigen.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir richtig und rechtzeitig durch unsere Zulieferer beliefert werden; dieser Vorbehalt gilt nur für den Fall, dass wir mit dem Zulieferer ein kongruentes Deckungsgeschäft geschlossen und eine etwaige Falsch- oder Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben.
Der Vertragsschluss erfolgt außerdem unter dem Vorbehalt, dass der Kunde Waren im haushaltsüblichen Umfang bestellt. Der haushaltsübliche Umfang ist überschritten bei Bestellungen pro Kunde pro Monat von mehr als 9 (neun) Stück je angebotener Ware oder bei Bestellungen pro Kunde pro Monat, die insgesamt den Betrag von 2.000,00 Euro netto (ohne Berücksichtigung der gesetzlichen Mehrwertsteuer) überschreiten. Den haushaltsüblichen Umfang überschreitende Bestellungen können nur über uns direkt (also nicht online) abgewickelt werden.
§3 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht: Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB (d.h. eine natürlich Person, welche die Ware zu einem Zweck kauft, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), kann der Kunde die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
novero international GmbH
Wareneingang
Meesmannstr. 103
44807 Bochum
GERMANY
Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung − wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre − zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Kunde die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 (dreißig) Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Eine Rückgabe scheidet aus bei der Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Sollte der Lieferung keine unserer Rücksendepaketmarken beiliegen, bitten wir, diese über die im Online-Shop in der Rubrik "novero service" angegebene Telefonnummer oder über die E-Mailadresse
webshop@novero.com
abzufordern. Die Verwendung einer Rücksendepaketmarke von uns ist nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Rückgaberechts.
§4 Preise und Versandkosten
Die Preise für unsere Waren ergeben sich aus den jeweils am Tag der Bestellung in unserem Online-Shop angegebenen Preisen. Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Zusätzlich zum Kaufpreis fallen die in unserem Online-Shop jeweils am Tag der Bestellung angegebenen Versandkosten an. Im Fall einer wirksamen Rückgabe gemäß § 3 werden dem Kunden Kaufpreis und Versandkosten erstattet.
Der Kunde kann in unserem Online-Shop per Vorkasse, per Nachnahme oder über PayPal bezahlen.
Im Fall des Zahlungsverzugs können wir von Kunden, die Verbraucher sind, Verzugszinsen in Höhe von 5 (fünf) Prozentpunkten, und von Kunden, die Unternehmer sind, in Höhe von 8 (acht) Prozentpunkten, jeweils über dem geltenden Basiszinssatz, verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§5 Lieferung
Die Lieferfrist bei am Lager vorrätiger Ware beträgt 2 bis 5 (zwei bis fünf) Werktage ab Zahlungseingang. Bei nicht am Lager vorrätiger Ware kann es zu längeren Wartezeiten kommen. Für diesen Fall behalten wir uns eine Nachlieferungsfrist von 3 (drei) Kalenderwochen ab Zahlungseingang vor. Der Kunde erhält über den Versand eine Versandbestätigung per E-Mail.
Dem Kunden zumutbare Teillieferungen bleiben vorbehalten. Durch Teillieferungen entstehende höhere Kosten tragen wir.
§6 Gefahrübergang
Die Gefahr der verzögerten Lieferung geht mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Lieferung bestimmte Person auf den Kunden über. Ist der Kunde kein Verbraucher, gilt das Gleiche für die Gefahr des Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Ware sowie die Preisgefahr.
§7 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum vollständigen Eingang des Kaufpreises und der Versandkosten für die jeweilige Ware vor. Bei Verträgen mit Unternehmern gilt dieser Vorbehalt bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindlichkeit mit dem jeweiligen Unternehmer.
Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) des Vergütungsanspruchs ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen. Der Kunde bleibt auch nach der Abtretung zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und keinen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist dies jedoch der Fall, können wir verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Dritten die Abtretung mitteilt.
Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Ware nicht erfolgen. Der Kunde ist verpflichtet, uns jede Pfändung, Beschädigung oder jedes Abhandenkommen der Ware unverzüglich anzuzeigen.
§8 Gewährleistung
Wir leisten für Mängel der Ware nach Wahl des Kunden Gewähr durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware (sogenannte Nacherfüllung). Vor der Geltendmachung anderer Mängelansprüche ist uns hierzu angemessene Gelegenheit und Zeit zu geben. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware von der vereinbarten Beschaffenheit nur unerheblich abweicht oder die vertragsgemäße bzw. gewöhnliche Verwendung der Ware nur unerheblich beeinträchtigt ist. Ist der Kunde Unternehmer, bestehen in diesen Fällen auch im übrigen keine Mängelansprüche. Materialveränderungen, die altersbedingt sind oder aufgrund von Umweltbedingungen eintreten, stellen keinen Mangel dar. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche insoweit ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Ist der Kunde Kaufmann, gelten die Regelungen des § 377 HGB. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Mängelansprüche − vorbehaltlich der Regelung in Absatz 5 Satz 3 und in Absatz 6 − in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, verjähren Mängelansprüche − vorbehaltlich der Regelung im folgenden Satz und in Absatz 6 − in einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels bleiben durch die vorstehenden Regelungen unberührt und verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen; für solche Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche gelten die Regelungen in § 9 dieser Verkaufsbedingungen. Die vorstehenden Einschränkungen der Gewährleistungspflicht gelten nicht in Fällen, in denen wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen oder Mängel arglistig verschwiegen haben.
§9 Haftung
Wir haften dem Kunden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sogenannter Kardinalpflichten) auf Aufwendungs- und Schadensersatz (im Folgenden in § 9 gemeinsam "Schadensersatz"). Soweit die Verletzung der Kardinalpflicht nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden führte, sind Schadensersatzansprüche der Höhe nach jedoch auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Wir haften dem Kunden außerdem nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit; für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei übernahme einer Garantie sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung, jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
Im übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz gegen uns − gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus 311 a BGB oder aus unerlaubter Handlung ausgeschlossen. Soweit nach den vorstehenden Regelungen unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Eine änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.
§10 Sonstiges
Der Kunde kann ihm gegenüber uns zustehende Ansprüche nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abtreten. § 354 a HGB bleibt unberührt. Wir werden personenbezogene Daten des Kunden zum Zweck der Abwicklung der Bestellung erheben, speichern und automatisch verarbeiten. Das Weitere hierzu ist in unserer Datenschutzerklärung geregelt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung Düsseldorf, Bundesrepublik Deutschland. Wir sind berechtigt, den Kunden wahlweise an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, lässt dies die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
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